Der beschädigte Rechtsstaat

von Eberhard Kleina

Gemeinhin gilt die Bundesrepublik Deutschland als Rechtsstaat. In der Theorie ist dies sicherlich richtig, wie aber sieht die tatsächliche Lage aus?

Am 26. August 2025 strahlte der österreichische Privatsender  AUF1 ein bemerkenswertes Interview mit dem Rechtsanwalt Wilfried Schmitz aus, welches das Bild vom Rechtsstaat gehörig ins Wanken bringt und das man in den staatlich beeinflußten Medien leider vergeblich sucht.

Schmitz ist der Strafverteidiger des Arztes Dr. Heinrich Habig, den das Landgericht Bochum zu drei Jahren Haft verurteilt hatte, die er kürzlich antreten mußte. Die Anklage warf ihm vor, in der Coronazeit ca. 6.800 Covid-Impfbescheinigungen ausgestellt, ohne aber den Patienten die Spritze verabreicht zu haben.

Der Anwalt erläuterte die Motive seines Mandanten für sein formal tatsächlich rechtswidriges Handeln:  Dr. Habig habe einerseits um die Gefährlichkeit des Impfstoffes gewußt, und in der Tat seien ja jetzt die zu Tage getretenen zahlreichen gravierenden Impfschäden bis hin zu Todesfällen bekannt. Als Christ und als Arzt habe er sich andererseits aber verpflichtet gefühlt, seine Patienten gemäß seines ärztlichen Auftrages und in Verantwortung vor Gott vor den schädlichen Injektionen zu schützen, die der Staat aber von ihm einforderte. Ein unumstößlicher Grundsatz christlicher Ethik lautet in solchen Konfliktfällen, so fügen wir hinzu: Man muß Gott mehr gehorchen als den Menschen (Apg. 5,29). Dr. Habig habe sich für Gott und für seine Patienten gegen den Staat entschieden. Angesichts des enormen Impfdruckes des Staates habe er aber keine andere Möglichkeit gesehen, als eben falsche Impf-Atteste auszustellen. Wichtig sei, so der Anwalt, daß sein Mandant die Atteste nicht abgerechnet habe, er sich also nicht bereichert und er keinen wirtschaftlichen Schaden angerichtet habe. Das alles habe aber für das Gericht in der Urteilsfindung keine Rolle gespielt.

Schmitz, der sich im Laufe des Interviews auch als Christ zu erkennen gibt, beklagt den Zustand der Judikative. Wörtlich sagt er: „Es ist um das Recht sehr schlecht bestellt.“  Die Justiz übe nicht mehr ihre Kontrollpflicht gegenüber den Behörden und der Politik aus. „Sie ist nicht mehr unabhängig.“  Staatsanwälte seien dem Innenminister weisungsgebunden, und die Gerichte folgten mit ihren Urteilen oft den Leitlinien der Politik. Schwerste Straftaten gegen das Leben, wie etwa Vergewaltigungen würden dagegen nicht selten recht milde sanktioniert. Man muß hinzufügen: Dies scheint besonders dann der Fall zu sein, wenn die Vergewaltiger einen Migrationshintergrund haben, und dies ist seit Jahren so. Schmitz spricht hier von zweierlei Maßstäben.

Er spricht auch den Fall des Weimarer Richters Christian Dettmer an, der in einem Urteil Schüler von zwei Schulen vom Maskenzwang im Unterricht befreit habe, mit dem Hinweis, daß die Masken unnütz oder sogar schädlich seien, wie Experten ihm bestätigt hatten. Dettmer wurde dann aber aufgrund dieses Urteils seines Amtes enthoben, angeklagt und verurteilt. Dagegen sei ein Herr Lauterbach nie juristisch belangt worden. Wir erinnern uns, daß Lauterbach als Gesundheitsminister von den Impfungen behauptete, sie seien so gut wie nebenwirkungsfrei. Die Fakten sehen leider völlig anders aus. Sogar im persönlichen Umfeld des Autors dieser Zeilen sind schwere Impfschäden aufgetreten und mindestens ein ungeklärter plötzlicher Todesfall.

Schmitz spricht im Interview dann einen wichtigen Punkt an, der seiner Meinung nach ursächlich mit dem desolaten Zustand des Rechtes zu tun hat: Den Gerichten – und natürlich der Allgemeinheit überhaupt, muß man hinzufügen – seien Wert und Würde des menschlichen Lebens nicht mehr gegenwärtig. Dieser Wert und diese Würde leiteten sich allein vom Menschenbild der Bibel ab, wo jeder Mensch als Gottes Ebenbild eine einzigartige Würde habe. Er erinnert an den Atomphysiker und Nobelpreisträger Werner Heisenberg, der auf die Frage: „Welches Handeln ist gut, welches ist schlecht?“ letztlich immer auf den Wertmaßstab des christlichen Glaubens zurückgekommen sei. Daß der ewige Gott über alle im Endgericht einmal sein Urteil spreche, auch über jedes menschliche Gericht und seine Urteilsfindung, auch das sei nicht mehr gegenwärtig.

Gegen Ende des Interviews betont Schmitz noch, daß er seinem Mandanten gesagt habe, daß dieser vor Gottes Gericht mit seinen 6.800 Attesten eine gute Ausgangslage habe und er vor allem gemäß Johannes 5,24 nicht in das Gericht Gottes komme, wo Jesus Christus sagt: Wer mein Wort hört und glaubt dem, der mich gesandt hat, kommt nicht in das Gericht, sondern er ist vom Tod zum Leben  hindurchgedrungen. Schmitz ruft dann noch dazu auf, an Dr. Habig in die Haftanstalt tröstende und aufbauende Briefe zu schreiben (Adresse siehe unten). 

Soweit der Inhalt des Interviews, dem man als Christ nur zustimmen kann. Nachzutragen bleibt noch, daß das Urteil gegen Dr. Habig keineswegs ein Einzelfall ist. Auch andere prominente Corona- und Impfkritiker mit weitreichender Wirkung in der Öffentlichkeit wurden durch die Justiz belangt. Man wird den Verdacht nicht los, sie sollten mundtot gemacht werden. Eine keineswegs vollständige Liste:

• Den Mikrobiologen Prof. Dr. Sucharit Bhakdi hat man wegen seines Buches „Corona Fehlalarm“, das er mit seiner Frau zusammen verfaßt hatte, und wegen verschiedener coronakritischer Äußerungen Antisemitismus unterstellt und vor Gericht gebracht.
• Der Unternehmer Michael Ballweg, Gründer der coronakritischen Bewegung „Querdenken“ wurde wegen Steuerhinterziehung angeklagt, saß neun Monate in Untersuchungshaft, wurde letztlich freigesprochen.
• Der Toxikologe, Pharmakologe und Unternehmer Prof. Dr. Stefan Hockertz mit seinem kritischen Buch „Generation Maske“ bekam eine Hausdurchsuchung wegen angeblicher Steuerhinterziehung, setzte sich rechtzeitig in die Schweiz ab. Dr. Reiner Füllmich, Corona-Kritiker der ersten Stunde, sammelte juristisches Material für die Aufarbeitung nach Corona. Man warf ihm Unterschlagung von Geldern vor, wurde zu drei Jahren Haft verurteilt.   Warum diese harten Maßnahmen, warum das Mundtot-Machen der Corona-Kritiker?  Warum noch immer keine umfassende  Aufarbeitung der Coronazeit?

Bekannt ist, daß Corona nur eine leichte bis mittelschwere Grippe war (nach Auskunft kompetenter Fachleute) und die Spritzen weitaus mehr Opfer gefordert haben. Bekannt ist auch, daß die sog. Corona-Epidemie geplant war und nicht etwa als unvermeidbare Katastrophe über die Länder gekommen ist. Im Oktober 2019 fand in einem Hotel in New York vor einem handverlesenen kleinen Kreis von Leuten das Event 201 statt, drei Monate später lief „zufälligerweise“ die Corona-Pandemie weltweit genau so ab, weshalb man besser von einer Plandemie sprechen sollte.

Corona müssen wir als Teil einer größeren Agenda verstehen. Es geht um nichts weniger als den sog. Great Reset, den großen globalen Neustart, die Transformation der Welt, was seit Jahrzehnten schon von einer globalistischen, schwerreichen und mit großem Einfluß ausgestatteten Schicht von Politikern vorangetrieben wird. Diese Politiker agieren aber eher im Hintergrund. Die Corona-Plandemie, sodann die Kampagne, manchmal schon Hysterie, vom angeblich menschengemachten Klimawandel (Erde stirbt den Hitzetod) und die weltweiten künstlich angestoßenen Migrationsströme nutzt man offenbar als Hebel für umwälzende weltweite Neugestaltungen.

Die Coronazeit dürfte ein riesiger Test gewesen sein, wie weit die Bürger bereit sind, Einschränkungen ihrer Grundrechte hinzunehmen. Der Test war aus Sicht der Globalisten erfolgreich, ein Schritt hin auf die  Neue Weltordnung, auf eine ökosozialistische Ordnung mit nur einer Weltregierung. Eine führende Rolle spielt dabei seit Jahrzehnten das Weltwirtschaftsforum (WEF, World Economic Forum) in Davos in der Schweiz. Man will alles Privateigentum aufheben (Ihr werdet nichts besitzen und glücklich sein.) – und die Menschen sollen in 15-Minuten-Städten wohnen (keine Autos mehr, alles in 15 Minuten erreichbar; Totalüberwachung, damit man keine Angst vor Kriminellen mehr haben soll, versteht sich, aber der große Bruder Staat sieht alles). Mit im Boot sind die Weltgesundheitsorganisation (WHO), die UNO und die EU. 

Leser, die an weiteren Informationen interessiert sind, finden diese in meinem Büchlein „Ist Deutschland noch zu retten? Auf dem Weg in eine neue Diktatur“, Lichtzeichen-Verlag, Bestell-Nr: 548488.

Christen vergessen das Gebet für Dr. Habig und seine Familie nicht, wie auch das Gebet für seine Richter und für die Politiker, die die Corona-Maßnahmen zu verantworten haben, daß sie Einsicht zeigen und Buße vor dem ewigen Richter tun.

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Die Justizvollzugsanstalt Bielefeld besteht aus mehreren Anstalten: 1. JVA Bielefeld-Senne und 2. JVA Bielefeld-Brackwede. Aus den Veröffentlichungen in den alternativen Medien geht nicht eindeutig hervor, in welchem Hafthaus Dr. Habig derzeit untergebracht ist. Deshalb hier beide Postadressen:

AUF1 hat diese Adresse im Beitrag veröffentlicht:

Boris Reitschuster und Dr. Habigs Ehefrau haben diese Postadresse veröffentlicht: