Gott, der Schöpfer der Welt, hat den Menschen in seinem Wort ein „Grundgesetz“ gegeben. Es ist in den bekannten zehn Geboten zusammengefasst. Diese Gebote sind die Grundlage eines jeden Rechtsstaates. In diesem Gesetz ist der Strafbestand Volksverhetzung nicht ausdrücklich erwähnt.
Was ist Volksverhetzung? Was versteht man unter Volk? Gibt es ein deutsches Volk? Oder muss man korrekt sagen: Menschen, die schon länger hier leben? Gehört der Islam zu Deutschland? Gibt es eine deutsche Kultur und Geschichte? Ist es rechtens, wenn die Regierung eine Zuwanderung von Millionen Migranten zulässt, ohne die Menschen zu fragen und die Folgen zu bedenken? Können diese Zuwanderer integriert werden oder müssen sich die Deutschen den Migranten anpassen? Das sind Fragen, die den alten Mann in dem Zusammenhang umtreiben. Er sucht nach einleuchtenden Antworten. Er bekommt sie von verschiedenen Seiten. Aber einleuchtend sind sie meistens nicht. Sie sind nicht mit der Realität vereinbar.
„Führer, befiehl, wir folgen dir!“
Der alte Mann hat seine Kindheit bis zum Alter von zehn Jahren im „Dritten Reich“ erlebt. Damals spielte der Straftatbestand Volksverhetzung eine große Rolle. Das Motto hieß: „Führer, befiehl, wir folgen dir!“ Wer sich widersetzte, kam ins KZ oder ins Zuchthaus. Das Hitlerreich endete bekanntlich in einer Katastrophe.
Im Sozialismus der DDR musste sich alles der Diktatur des „Proletariats“ strikt unterordnen. Abweichende Meinungen wurden bestraft. Die Devise hieß: „Der Sozialismus ist allmächtig, weil er wahr ist! Die Partei hat immer recht!“
Als 1989 das Eingemauertsein endete, brach für die „DDR-Bürger“ eine neue Zeit an. Der Ruf: „Wir sind das Volk!“ wurde von der DDR-Führung als Volksverhetzung verurteilt. Es war in Wirklichkeit eine friedliche Revolution, ein Umbruch. „Einigkeit und Recht und Freiheit!“ Der Jubel war grenzenlos! Die Freudenbilder von der Berliner Mauer gingen um die ganze Welt. „Nun danket alle Gott!“
Der alte Mann freute sich über die neue Freiheit, die auch für Christen Wirklichkeit wurde. Christen in der DDR, wenn sie für ihren Glauben eintraten, wurden benachteiligt und diskriminiert. Der alte Mann freute sich über die Reisemöglichkeiten und den Lebensstandard. Endlich war es möglich, Verwandte und Freunde zu empfangen und selber zu besuchen. Es ergaben sich ungeahnte Perspektiven.
Inzwischen ist Ernüchterung eingetreten
Inzwischen ist Ernüchterung eingetreten. Die Bundesrepublik Deutschland hat sich verändert. Die angestrebte Energiewende zum angeblichen Schutz des Klimas trägt in ihrer Verwirklichung und im Ausmaß fast religiöse Züge. Das erinnert stark an eine sozialistische Planwirtschaft, die schließlich an der Realität gescheitert ist.
Der alte Mann hat sich angewöhnt, über verschiedene Themen nachzudenken. Er hat begonnen, seine Gedanken aufzuschreiben. Es sind s e i n e Gedanken. Niemand muss sie übernehmen. Jeder kann sich seine eigenen Gedanken machen. Jetzt überlegt er: Die Gedanken sind frei! Aber darf man sie auch aufschreiben und mit anderen teilen? Ist das jetzt etwa schon Volksverhetzung?
Der alte Mann beobachtet, dass mit der unkontrollierten Zuwanderung von Flüchtlingen auch ein Anstieg der Kriminalität verbunden ist. Die Einwanderer haben Armut und Krankheiten ins Land gebracht. Viele von ihnen werden dauerhaft von deutscher Sozialhilfe leben. Ist es da vernünftig, ihnen den Familiennachzug per Gesetz zu ermöglichen? Dient das einer schnelleren Integration? Oder wird dadurch nicht eher eine Gettobildung gefördert?
Das Land soll hell und bunt sein, nicht braun
Der alte Mann ist sich nicht sicher, ob solche Überlegungen nicht vielleicht strafbar sind. Ist das schon Volksverhetzung? Dabei hat er noch nicht einmal die entstehenden Kosten erwähnt, die in die Billionen gehen und dann bei der Erhaltung der Infrastruktur fehlen.
Die so edlen Gutmenschen unterscheiden gern zwischen einem hellen und einem dunklen Deutschland. Das Land soll hell und bunt sein, nicht braun. Das ist verständlich. Auch der alte Mann wünscht sich kein braunes Deutschland. Allerdings wird ihm das alles manchmal z u bunt und er stellt dann eine kaum zu übersehende Farbenblindheit fest. Die „friedlichen Demonstranten“, die in Hamburg gegen das G-20-Treffen wüteten und Zerstörung und Chaos hinterließen, werden, weil gegen rechts, wohlwollend als hell beurteilt. Die Pegida-Spaziergänger in Dresden, die keine Geschäfte plündern, keine Autos anzünden und keine Polizisten angreifen, sind rechtspopulistische Gestalten aus Dunkeldeutschland.
Totale Überwachung und Zensur
Ist das, wenn man es anspricht, jetzt schon Volksverhetzung? Darf man solche Gedanken noch öffentlich äußern? Fällt es unter die Rubrik „Hassbotschaften“? Der alte Mann ist verunsichert. Soll er lieber in tollkühner Feigheit schweigen? Soll er sich schuldig fühlen? Trifft ihn jetzt das vom Justizminister erarbeitete Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das totale Überwachung und Zensur bedeutet? Netzwerkdurchsetzungsgesetz, was für ein wunderschöner Name!
Der alte Mann ist stolz, dass er das Wort nach mehrmaligem Üben jetzt einigermaßen fehlerlos aussprechen kann. Wer denkt sich solche Namen nur aus? Man fragt sich, wer alle die Beiträge im Netz kontrolliert. Wer löscht und sperrt sie? Sind dafür spezielle völkische Beobachter eingesetzt, die bei Gefahr eingreifen? Sind sie dafür qualifiziert oder entscheiden sie selbstherrlich nach eigenem Ermessen? Wird unsere Zeit als eine „Epoche der Zensur“ in die Geschichte eingehen?
Der christliche Glaube geht zurück
Der alte Mann ist verunsichert. Er sieht, dass die von der Regierung veranlasste Masseneinwanderung eine Gefahr für unsere Kultur ist. Sie belastet unsere Sozialsysteme. Sie ist ein Sicherheitsrisiko. Sie erhöht die Kriminalität. Die Polizeikräfte reichen nicht aus. Nichts ist mehr so, wie es war. Öffentliche Veranstaltungen müssen durch ein unverhältnismäßiges Aufgebot an Sicherheitskräften geschützt werden. Die Menschen wagen sich in manchen Bezirken abends nicht mehr aus dem Haus. Sind solche Feststellungen schon Volksverhetzung?
Der christliche Glaube geht zurück. Er spielt kaum noch eine Rolle. Der Islam ist auf dem Vormarsch. Das wird von der Regierung, aber auch seitens der Kirchen wohlwollend unterstützt. Man verachtet die eigene Kultur. Es wird behauptet, „eine spezifisch deutsche Kultur“ gebe es nicht. Dabei wurzelt die europäische Geschichte und Kultur im Christentum, und nicht im Islam. Der Islam gehört nicht zu Deutschland! Den alten Mann schaudert, wenn er daran denkt, dass die „heile Welt des Islam“ zukünftig in Deutschland wegweisend sein soll. Ist eine solche Ansicht islamophob? Ist das schon Volksverhetzung?
Diese Aussagen sind politisch korrekt
„Die in Massen nach Deutschland zugewanderten gut ausgebildeten Fachkräfte sind ein Segen und eine Bereicherung für unser Land. Sie beleben den Arbeitsmarkt. Sie beugen der Überalterung unserer Gesellschaft vor. Sie bringen multikulturelle Impulse. Sie spülen Milliarden in unsere Sozialkassen. Der Islam gehört zu Deutschland. Er wird Deutschland so verändern, dass man es in einigen Jahren nicht wiedererkennen wird.“
Diese Aussagen sind politisch korrekt. So oder ähnlich kann man es in den öffentlich-rechtlichen Medien lesen, hören und sehen. Alle Gutmenschen stimmen mit dieser Auffassung vollständig überein. Sie unternehmen alles, um dieses Ziel zu erreichen. Der alte Mann wird es nicht erleben, aber seine Enkel und Urenkel werden sich vielleicht an den Segnungen dieser neuen Zivilisation „erfreuen“ müssen. Dann wird das geniale und hilfreiche Netzwerkdurchsetzungsgesetz seinen Zweck erfüllt haben. Dann wird Deutschland, das Land, in dem man gut und gerne leben will, seine höchste Blüte erreicht haben. Dann wird Deutschland weder links noch rechts, weder rot noch grün, weder kommunistisch noch demokratisch sein. Es wird ein Überwachungsstaat sein, in dem Volksverhetzer keine Chance haben.
Der alte Mann müsste eigentlich resignieren
Es kann sein, dass einige uralte Menschen sich noch vage erinnern werden, dass es einmal eine Zeit gab, in der man frei seine Meinung äußern konnte, ohne reglementiert zu werden. Das wird den Jüngeren wie ein Märchen vorkommen: Es war einmal vor langer Zeit!
Der alte Mann müsste eigentlich resignieren und die Hoffnung aufgeben. Er müsste die Flinte ins Korn werfen und sich damit trösten, dass er all diese paradiesischen Zustände wahrscheinlich nicht mehr miterleben muss. Warum tut er es nicht? Weil er eine lebendige Hoffnung hat, die nicht zuschanden wird. Weil er weiß, dass alles in Gottes Händen liegt. Weil er weiß, dass Gott im Regiment sitzt und alles nach seinem Willen führt. Er setzt Herrscher ab und ein. Er weiß, was kommen und wie alles enden wird. Er wird einen neuen Himmel und eine neue Erde schaffen. Dann wird Gerechtigkeit sein. Darauf dürfen sich alle freuen, die an Jesus Christus glauben. Sie haben eine herrliche Zukunft!