18. Dezember 2017

Gesetz schützt in Frankreich Scientology

scientology(AG WELT) Wie FOCUS berichtet, sorgt ein in aller Stille verabschiedetes Gesetz zum Schutz von Scientology in Frankreich für Kritik.

Die Gesetzesänderung sei erst in dieser Woche bemerkt worden, gut einen Monat vor dem Urteil im Scientology-Verfahren. In dem Prozess wird der Organisation vorgeworfen, Anhänger psychisch unter Druck gesetzt zu haben, um sich an ihnen zu bereichern. Die Kritiker verweisen auf ein Treffen des heutigen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy mit Hollywood-Schauspieler Tom Cruise, einem der bekanntesten Scientology-Mitglieder, im Jahr 2004. Wer die Änderung veranlasst habe, sei unklar. Das Gesetzespaket war auf Initiative des Abgeordneten Jean-Luc Warsmann von der Regierungspartei UMP (Union pour un mouvement populaire) verabschiedet worden. In einem in Frankreich laufenden Prozess droht Scientology nun doch nicht mehr die Auflösung. Laut einer Gesetzesänderung ist es französischen Richtern untersagt, im Falle eines Schuldspruchs gegen eine Sekte in einem Betrugsverfahren diese aufzulösen. Die Staatsanwaltschaft hatte am 15. Juni in dem Verfahren gefordert, die beiden Hauptorganisationen von Scientology in Frankreich aufzulösen und diese mit insgesamt vier Millionen Euro Strafe zu belegen. Das Urteil soll am 27. Oktober fallen.Das Justizministerium erklärte, die Regierung wolle die Auflösungsmöglichkeit so bald wie möglich wieder ins Gesetz schreiben. Einen Termin dafür nannte ein Sprecher aber nicht. Damit ist unklar, ob dies noch vor dem erwarteten Urteil erfolgen soll.

 
Ergänzung: Wie die französische Justiz Scientology rettete

[Anmerkung der Redaktion AG WELT: Eine Nachricht ist die Mitteilung über ein Ereignis und muss nicht in jedem Fall mit der Meinung der Redaktion übereinstimmen.]