11. Dezember 2017

Moldawien verbietet Symbole totalitärer Systeme

(AG WELT) Mit einer Gesetzesänderunge hat das moldawische Parlament am Donnerstag beschlossen, ab sofort die Verwendung von Symbolen „totalitärer politischer Systeme“ zu verbieten.

Nur die Kommunisten sprachen sich gegen ein Verbot aus, das auch die Verwendung der Symbole Hammer und Sichel beinhaltet. Mit 53 von 101 Stimmen nahmen die Abgeordneten die Gesetzesänderung an.

In der früheren Sowjetrepublik Litauen sind derartige Symbole bereits seit 2008 verboten. Wie die Nachrichtenagentur dpa im Juni dieses Jahres berichtete, musste ein 50-jähriger umgerechnet 145 Euro Strafe zahlen, weil er die Insignien der Sowjetunion an den Nummernschildern seines Fahrzeuges angebracht hatte. Hammer und Sichel werden mit faschistischen Symbolen gleichgesetzt.

In Deutschland unternahmn zuletzt der Vorsitzende der Jungen Union (JU) Thüringen, Stefan Gruhner, 2011 den Vorstoß, Symbole des Unrechtsstaates DDR (Deutsche Demokratische Republik) unter Verbot zu stellen. Die öffentliche Zurschaustellung derartiger Zeichen verhöhne die Opfer der ostdeutschen Diktatur, so Gruhner. Im Antrag hieß es: „Das Tragen von DDR-Symbolen muss verboten werden“. Das Verbot sollte, analog zu rechtsradikalen Symbolen, im deutschen Strafrecht als Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen bezeichnet und somit strafbar gemacht werden. Der Antrag scheiterte unter anderem auch am CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe, der über einen abgeschwächten Antrag zum CDU-Parteitag abstimmen ließ.

Die Willkür des Unrechtsstaates DDR, der seine Macht mit schlagkräftigen Symbolen darzustellen verstand, bekamen auch viele Christen durch Diskriminierung, Repressionen und Folter in Gefängnissen des Staatssicherheitsdienstes zu spüren.

Kommentar

Ein Verbot zur öffentliche Verwendung von Symbolen totalitärer politischer Systeme sollte in jedem Land, das sich zur freiheitlichen Demokratie bekennt, Selbstverständlichkeit sein. In einem Aufsatz von Rainer Wagner zu den Diktaturen „Kommunismus“ und „Nationalsozialismus“ heißt es:

„Der Kommunismus ist der unmögliche Versuch, das verlorene Paradies aus menschlicher Kraft auf der Erde neu zu schaffen. Die Realität des Bösen und die menschlichen Schuldverfallenheit nimmt man nicht ernst, sondern führt sie nur auf den äußeren Einfluss des Privateigentums zurück. Der Kampf um die Vernichtung des Privateigentums und gegen alles, was dem Kommunismus im Wege steht, kann nur durch schrecklichen Terror durchgesetzt werden. Daher erlebte die Menschheit im System des Kommunismus die grauenhafteste Terrorherrschaft der Geschichte. Mindestens 65 Millionen Menschen wurden im 20. Jahrhundert Opfer des kommunistischen Terrors. Sein Absolutheitsanspruch machte ihn zu einer säkularen Religion, die jede andere geistige Regung bekämpfte. Bestimmte Gedanken des Kommunismus lassen den Schluss zu, das es sich hierbei um eine Irrlehre, vergleichbarer mit Sekten handelt. Die Bibel warnt uns davor, solchen Irrlehren nachzufolgen (Mt 24,24).“

„Der Nationalsozialismus zeigt etwas von der abrundtiefen Boshaftigkeit des menschlichen Herzens. Viele Deutsche, deren Nation durch 1000 Jahre christliche Prägung und den Einfluss biblischer Gebote eine Mäßigung der heidnischen Brutalität erfahren hatte, entpuppte sich als Handlanger des Bösen. Es scheint so, als hätten Hitler, Himmler und Goebbels unter besonders satanischem Einfluss gestanden. Aber auch die Hunderttausende, die direkt und indirekt in die NS-Verbrechen verwickelt waren, zeigen, wie wenig humanistische Kultur und christliche Tradition allein das Wesen des Menschen verändern. Die Erfahrungen des Nationalsozialismus müssten auch Nichtchristen von der Absurdität des Gedankens der Aufklärung, dass der Mensch von Natur aus gut sei, gelöst haben. – Christen können in Hitler und seiner Bewegung nur Vorläufer des letzten Antichristen sehen. So wie der Nationalsozialismus ein schlimmes Ende nahm, so werden auch der endzeitliche Antichrist und seine Anhänger ein schlimmes Ende nehmen (vgl. Offb 20,19-21).“